1 Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die Kostraum OG, 4210 Gallneukirchen, Gaisbacher Straße 8, im Folgenden kurz Kostraum genannt.
Abweichende Bedingungen des Käufers erlangen nur dann Gültigkeit, wenn Kostraum diesen schriftlich und firmenmäßig gefertigt zustimmt. Der Inhalt der gegenständlichen AGB werden weder durch einen etwaigen Handelsbrauch, noch durch stillschweigende Duldung auch über längere Zeit nicht inhaltlich abgeändert. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunden mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.
2 Preisgestaltung
Die Preise gelten ab Lager ohne Abzug. Alle durch den Versand entstehenden Spesen trägt der Käufer.
Die in Preislisten angegebenen Preise sind – soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist – stets freibleibend. Für Nachbestellungen sind die Preise unverbindlich. Tippfehler oder technische Fehler bei der Preisauszeichnung sind möglich. Kostraum behält es sich vor, Bestellungen, die auf einem Irrtum bei der Preisauszeichnung beruhen, abzulehnen und vom Verkaufsangebot zurückzutreten.
3 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt:
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Bei Verzug mit der Zahlung wird an den Käufer ein Mahnschreiben zur Zahlung des ausständigen Kaufpreises gerichtet und Verzugszinsen in Höhe der üblichen Bankzinsen plus 1,5 % per anno berechnet.
Bezahlt der Käufer diesen Betrag bis zu dem im Mahnschreiben genannten Termin nicht, ist Kostraum berechtigt, unverzüglich eine Mahnklage bei Gericht einzubringen.
Kostraum behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor. Dieser Eigentumsvorbehalt ist bei der Weiterveräußerung der Waren vor vollständiger und nicht wieder rückführbarer sowie vorbehaltsloser Zahlung an den Erwerber offen zu legen, und an diesen zu überbinden, und Kostraum davon schriftlich zu verständigen.
4. Bestellung, Lieferfrist:
Alle Angebote sind freibleibend bezüglich der Menge, Lieferungsmöglichkeit und Lieferverpflichtung. Die Annahme jedes Auftrages ist von unserer Bestätigung bzw. Rechnungserteilung abhängig. Sofern unserem Einfluss nicht unterliegende Umstände eintreten, die es uns nicht gestatten vereinbarte Lieferungen auszuführen steht dem Käufer kein Schadenersatz zu; in diesen Fällen besteht auch kein Anspruch auf Darlegung der Ursachen.
Die Lieferung erfolgt durch Kostraum oder einen beauftragten Spediteur zu geschäftsüblichen Zeiten. Die Warenübergabe erfolgt persönlich und deshalb ist es erforderlich, dass zu Geschäftszeiten an der angegebenen Lieferadresse eine zur Warenannahme befugte Person anwesend ist. Im Fall der Nichtannahme von bestellter Ware ist Kostraum berechtigt, den Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen zu verlangen.
5 Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel bei Kostraum unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort, bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware samt Korken bzw. Verschluss, und der Originalrechnung. Die Abgeltung berechtigter Ansprüche erfolgt durch Ausstellung eines Gutscheines.
Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Fakturenwert der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt.
Geschmackliche Gründe, handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität oder Farbe der jeweiligen Produkte stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar. Der Vertragspartner wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den angebotenen Waren um Naturprodukte handelt, die in ihrem Aussehen, ihrem Duft oder in ihrer Zusammensetzung von den jeweils anderen Produkten derselben Produktart abweichen können. Nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
6. Haftungseinschränkung von Kostraum; keine Produkthaftung, Risikohinweis:
Kostraum haftet nicht für Schäden oder Verluste, die durch beauftragte Zustell- oder Paketdienste verursacht wurden.
Risikohinweis für alle kohlensäurehaltigen Getränke:
Auf das besondere Risiko der durch unsachgemäße Lagerung bzw. Verwendung von kohlensäurehaltigen Produkten, wie Sekt, Champagner und moussierende Weine wird ausdrücklich hingewiesen.
Es besteht Gefahr für Leib und Leben, wenn kohlensäurehältige Produkte teilentleert, gefroren und wiederaufgetaut, zu viel geschüttelt, oder übermäßiger Hitze, wie etwa im Auto bei Sonneneinstrahlung, etc. ausgesetzt werden. Die dadurch entstehenden Drucke in einer Flasche überschreiten den üblicherweise vorherrschenden Druck bis um das Zehnfache des normalen Innendrucks!!!
Aus diesem Grunde übernimmt der Lieferant keinerlei Haftung für gefrorene, überhitzte, oder sonst unrichtig gelagerte, sowie übermäßig geschüttelte Gebinde mit kohlesäurehaltigen Getränken, oder solchen, bei welchen durch Gärung derartige Drucke entstehen können.
Der Auftraggeber und Besteller verpflichtet sich, diesen Risiko- und Warnhinweis an weitere Kunden bzw. Endabnehmer zu überbinden, und diesbezüglich die Getränkelieferantin vollkommen schad- und klaglos zu halten.